Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
Für alle eingehenden Aufträge sind ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen maßgebend, soweit nicht schriftlich abweichendes vereinbart wurde. Auf Grund von formularmäßigen Einkaufsbedingungen erteilte Aufträge gelten auch dann, wenn wir diese nicht ausdrücklich ablehnen, stets als zu unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen zustande gekommen, es sei denn, das der Besteller sofort widerspricht. Der Widerspruch ist als solcher zu kennzeichnen und gesondert gegenüber dem Lieferer geltend zu machen. Soweit nicht schriftlich abweichendes vereinbart wurde, sind unsere Angebote unverbindlich.
Sind unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen dem Besteller bekannt, gelten sie auch ohne neue Bekanntgabe für zukünftige Geschäfte. Im kaufmännischen Verkehr gilt die Entgegennahme unserer Lieferungen oder Leistungen als Anerkennung unserer Bedingungen.
Nebenabreden, Änderungen und Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung zwischen Besteller und Lieferer.
II. Preise
Die vereinbarten Preise gelten zuzüglich der am Liefertag geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Für die Berechnung sind die von uns ermittelten Gewichte, Stückzahlen und Mengen maßgebend, wenn der Empfänger nicht unverzüglich widerspricht.
Soweit nach Liefermenge gestaffelte Preise bestehen, wird unabhängig vom ursprünglich genannten Staffelpreis derjenige Preis in Rechnung gestellt, welcher der gelieferten Menge entspricht.
III. Anwendungstechnische Beratung
Anwendungstechnische Beratung geben wir nach bestem Wissen.
Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung unserer Waren befreien den Käufer nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen auf die Eignung der Produkte für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke.
IV. Lieferung
V. Zahlung
VI. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
Offene Sachmängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen der gelieferten Ware sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen nach Empfang schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind uns innerhalb 7 Tagen nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
Der Besteller hat - erforderlichenfalls durch eine Probeverarbeitung - zu prüfen, ob die gelieferte Ware für den vorgesehenen Einsatz geeignet ist.
Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern bzw. die Ware austauschen. Ist ein Umtausch der Ware nicht möglich oder die Ersatzlieferung mangelhalft, hat der Käufer ein Recht auf Wandlung oder Minderung.
5. Ist der Besteller Nichtkaufmann im Sinne des
AGB-Gesetzes, gilt folgendes:
a) Die Rüge wegen versteckter Mängel muss innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist schriftlich erfolgen. Dies gilt auch, wenn eine längere als die gesetzliche Gewährleistungsfrist vereinbart ist.
b) Bei begründeter Mängelrüge noch nicht verarbeiteter oder verarbeiteter Ware kann der Besteller nur Ersatzlieferung verlangen. Bei Fehlschlägen oder Ersatzlieferungen ist der Besteller berechtigt, nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung zu vereinbaren.
6. Des weiteren gilt:
a) Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf Verletzung unserer vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten beruhen, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln verursacht worden ist. Dies gilt nicht für Schäden durch fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht und für Schadensersatzansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.
b) Unsere Haftung für unmittelbare Schäden, die auf vertragsuntypischen Umständen beruhen und für uns nicht vorhersehbar sind, ist ausgeschlossen.
c) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
7. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften wird durch die vorstehenden Bestimmungen nicht eingeschränkt.
8. Werden Komponenten, die nicht von uns bezogen werden, dem gelieferten Produkt beigemischt oder zusammen mit ihm verwendet, besteht Gewährleistung nur, wenn diese Komponenten mängelfrei uns geeignet waren.